Recht und Gesetz

Fast jeder Lebensbereich ist gesetzlich geregelt und unterliegt rechtlichen Bestimmungen. Das hat dazu geführt, dass sich viele Rechtsanwälte spezialisiert haben, um in bestimmten Themenbereichen kompetent beraten und vertreten zu können. Die Beiträge unter dieser Rubrik stellen keine Rechtsberatung dar und möchten lediglich auf bestehendes Recht hinweisen.

1: Petitionsrecht: Regieren für Jedermann: Das Petitionsrecht ist seit jeher im deutschen Grundgesetz verankert und wurde 1975 durch die Einsetzung des Petitionsausschusses des Bundestags gefördert.
2: Der Verein: Ein Verein bietet ein sinnvolles Freizeitangebot von dem Kinder und Jugendliche nur profitieren können. Heute ist es leider so, dass viele Heranwachsende ihre Nachmittage lieber vor dem Fernseher oder Computer verbringen und Vereine bieten dagegen die Möglichkeit, dass sich die Kinder ausprobieren können.
3: Scheidung online - bequem und günstig?: Im Internet finden sich vermehrt Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die sogenannte Onlinescheidungen anbieten. Der Begriff Scheidung online könnte zu der Annahme verleiten, dass das Scheidungsverfahren selbst online abgewickelt wird und die Eheleute nicht persönlich zu ihrer Ehescheidung erscheinen müssten.
4: Errichtung eines Testaments in Spanien: Ein Deutscher kann in Spanien ein Testament in der Form des deutschen oder spanischen Rechts errichten. Der Artikel gibt eine Einführung in die üblichsten spanischen Testaments - Formen.
5: Das deutsche Vereinsrecht: Um das Vereinsrecht nach deutschen Gesetzten zu erklären sollte man Punkt für Punkt alle wichtigen Begrifflichkeiten genau erläutern. Im nachfolgenden Artikel soll ein grobes Bild vermittelt werden, welches dem Leser als Hilfestellung bzw. Informationsquelle nutzen kann.
6: 2007: Neues Jahr - neue Gesetze: Ab Januar 2007 werden zahlreiche Gesetzesänderungen wirksam. Manche Regelung kommt neu hinzu, andere werden geändert bzw. werden ganz gestrichen.
7: Danske Spil siegt über Ladbrokes: Monopole sind nicht per Definition ungesetzlich, wenn man auf eine gesetzliche Grundlage baut. Wird das dänische Spielmonopol aus sozialen Gründen aufrechterhalten - z.B. weil man die Dänen vor der Spielsucht beschützen will?
8: Verkehrsrecht - Wissenswertes zur Schadensregulierung nach einem Verkehrsunfall: Wer haftet für Kfz-Unfallschäden und was sollte beachtet werden? Geregelt werden müssen Personen- und Sachschäden. Es geht hierbei u. a. um Schmerzensgeld, Reparaturkosten und Ersatzfahrzeuge.
9: Emails im Rechtsverkehr: Tipps zum sicheren Einsatz: Emails sind aus dem Geschäftsleben nicht mehr wegzudenken. Sowohl unternehmensintern als auch zwischen Geschäftspartnern werden viele Dinge heute selbstverständlich per Email abgewickelt, ohne dass sich darüber viele Gedanken gemacht werden.
10: Das Problem Abgeltungsklauseln mit starren Fristen in Mietverträgen: Der Bundesgerichtshof hat in diesem Jahr einige wichtige Entscheidungen zu Klauseln in sog. Formularmietverträgen getroffen. Neben Entscheidungen zur sog. "Tapetenentfernungsklausel" ging es vor Kurzem um Abgeltungsklauseln mit starren Fristen.
11: Abfindungszahlung gegen die Jenoptik AG: Die folgenschwere Ausgangslage entstand 1997. Zu dieser Zeit kaufte die Jenoptik AG 99,2 Prozent des Aktienkapitals der DEWB. Die damals gegenüber der DEWB existierenden wenigen freien Aktionäre hatten dieser gegenüber jedoch einen Abfindungsanspruch in Höhe von 26,51 EUR je Aktie aus einem bereits 1993 mit der DEWB abgeschlossenen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages.
12: Der Rechtsanwalt in Österreich: Das Berufsbild des Rechtsanwaltes wird durch die Rechtsanwaltsordnung geregelt. Anhaltspunkt für die Kosten anwaltlicher Leistungen finden sich im Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) und den Allgemeinen Honorar-Kriterien (AHK).

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